Wenn Zürich weit weg von Solothurn liegt

Der Zürcher Finanzdirektor hat genug: Er verlangt schlicht und einfach, aber konsequent, deutliche Änderungen und macht sich nach eigenen Angaben auf die Suche nach Verbündeten. Worum geht es?

Thema ist der nationale Finanzausgleich, bei dem der Kanton Zürich der grösste Nettozahler ist. Bald sind es eine halbe Milliarde Franken, die jährlich aus dem Kanton Zürich zu den anderen Kantonen «fliessen». Pro Einwohnerkopf erhält der Kanton Solothurn zum Beispiel aus dem Ausgleichstopf jährlich nicht weniger als 1630 Franken.

Der Kanton Zürich will also künftig deutlich weniger für die eidgenössische Solidarität aufwenden als bisher. Er hat genug davon, allen anderen als Milchkuh zu dienen – diesen Vergleich hat der Zürcher Finanzdirektor tatsächlich angestellt.

Die Belastung für den Kanton Zürich sieht in absoluten Zahlen wirklich sehr hoch aus. Pro Kopf geht es im laufenden Jahr jedoch «lediglich» um einen Betrag von 300 Franken. Zum Vergleich: die Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus muss dem kantonalen Finanzausgleich im Jahr 2024 rund 1.8 Millionen Franken abliefern. Das sind pro Kopf rund 1'750 Franken oder 1'250 Franken mehr als der Kanton Zürich in den nationalen Finanzausgleich zahlt.

Der Kanton Zürich ruft jetzt aber: «Stopp. Es reicht!» Er verlangt ultimativ nach einer Reform des Ausgleichswerks und betrachtet die aktuelle Situation als nicht mehr länger haltbar. Dies obwohl zum Beispiel der Kanton Schwyz pro Jahr und Kopf mehr als das Vierfache der Zürcher (nämlich 1'340 Franken) abliefern muss. Ebenfalls viel höher liegt der Kanton Zug.

Und die Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus? Sie wird nicht ernst genommen im Solothurner Parlament und muss sich im Gegenteil noch Attribute wie «Schmarotzer» anhören. Da stellt sich die Frage, wie viel Geld man in Solothurn abliefern muss, um dieses Fass ohne Boden bzw. diese grenzenlosen Geldforderungen zufrieden stellen zu können? Um gegebenenfalls ein Dankeschön statt Schmähungen zu bekommen?

Wie viel muss passieren, bis endlich die Einsicht reift? Die Einsicht, dass dieses System reformiert werden muss, weil es längst aus dem Gleichgewicht geraten ist und weil es inzwischen mindestens so viel Ungerechtigkeit generiert wie es ausgleichen will.