Bundesbern sucht wieder einmal nach Lösungen im Labyrinth der Gesundheitspolitik, in dem sich die Politik schon längst selber verloren hat. Leider hilft in diesem Fall nicht einmal der berühmte Faden der Ariadne, weil es die Politikerinnen einst versäumt haben einen solchen zu legen. Damals, als sie damit begonnen haben, sich intensiv um die Gesundheitspolitik zu kümmern. Als sie damit begonnen haben, das Schweizer Gesundheitswesen unter einem riesigen Wust Bürokratie zu begraben.
Das scheint aber heute in Bern Vielen erst gar nicht klar zu sein – den Rest scheint es nicht zu kümmern. Ganz nach der Devise des kleinen Jungen: da halte ich bloss meine Hände vor die Augen, schon gibt’s die Realität nicht mehr. Wer mit einem Arzt spricht oder mit Vertreterinnen des Pflegepersonals, dem wird sofort klar: die Bürokratie frisst Zeit und Geld und frustriert obendrein die so dringend benötigten Fachleute im Gesundheitswesen.
Doch was macht unser Parlament in der Frühlingssession 2023? Auf Vorschlag des SP-dominierten BAG und des SP-Bundesrates Berset werden neue Gesetze verabschiedet, welche einen weiteren grossen Schub für die Administration bringen. Die Bürokratie erreicht neue Höhen. Die Frustration der beteiligten Fachleute wird diesen Höhen folgen – und weil der Bürokratie-Krake sehr viel Geld verschlingt, wird das Gesundheitswesen nochmals massiv teurer, ohne dass auch nur ein einziger Patient gesund resp. gesünder wird.
Offenbar heisst die Devise der Gesundheitspolitik(erinnen): Egal was geschieht. Wichtig ist, dass wir etwas tun – auch wenn es das Gegenteil von dem ist, was eigentlich tun tun wäre. So können wir der Wählerschaft jederzeit sagen: «Wir haben etwas getan. (Dass es nichts nützt, ist nicht unser Problem.)»
Liebe Politiker und -innen: auf diese Weise geratet ihr im Labyrinth immer näher zum alles verschlingenden Minotaurus. Nur seid ihr alle nicht Theseus. Das Monster, das ihr selber geschaffen habt, wird euch eines schönen Tages fressen, wenn ihr euch nicht darauf besinnt, wo es langgeht zum Ausgang. Weg von einem immer noch stärkeren Staatseingriff zu einem völlig freien, funktionierenden Wettbewerb im Gesundheitswesen. Dessen Akteure benötigen bloss einen Leistungsauftrag. Den Rest wird der Markt regeln. Und wo nötig, ist bereits überall die Sozialpolitik mit grosszügig enggeknüpften Auffangnetzen zugegen.
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