Wegen einer attraktiven Steuerbelastung zieht niemand in den Kanton Solothurn. Denn der Kanton Solothurn figuriert im Hinterland der Steuerstatistik. Dazu sind nicht einmal die Perspektiven gut. Das Einzige, was im Kanton Solothurn praktisch jährlich zunimmt, sind die Finanzausgleichszahlungen des Bundes. Und das bedeutet nichts Gutes. Denn diese Zunahme ist allein der schwindenden (oder im Vergleich mit den anderen Kantonen stagnierenden) Steuerkraft des Kantons geschuldet. Während sogar der Kanton Uri, der eine ungleich schlechtere Ausgangslage hatte und hat, sich in den letzten Jahren betreffend Steuerkraft verbessern konnte, schwächelt Solothurn seit vielen Jahren vor sich hin. Eigentlich hat sich der Kanton seit der Uhrenkrise nicht mehr erholt – und das ist Jahrzehnte her.
Attraktiv ist der Kanton Solothurn bald nur noch für Personen, die keine oder sehr wenig Steuern bezahlen müssen. Für alle anderen bestehen sehr gute Alternativen in nächster Nähe; um nur die Nachbarkantone Baselland, Aargau und Luzern zu nennen; ganz zu schweigen von Zug, Schwyz, Nidwalden etc. Gutverdienende natürliche Personen empfängt der Kanton Solothurn mit hohen Steuern. Unternehmen – abgesehen von wenigen Ausnahmen, die meist die Erwartungen nicht zu erfüllen vermögen – werden nicht oder unterkühlt willkommen geheissen.
Es gibt allerdings ein paar wenige Gemeinden, sie haben an einer einzigen Hand Platz, die betreffend Standort und Steuern interkantonal wenigstens einigermassen konkurrenzfähig sind bzw. waren. Doch diesen wird nun mit einem weit über das Ziel hinausschiessenden innerkantonalen Finanzausgleich (FILAG) gründlich der Garaus gemacht. Rabiat wie in keinem anderen Kanton wird hier jede noch so kleine sogenannte Steueroase (auch wenn diese im interkantonalen Vergleich höchstens im Mittelfeld figuriert) ausgedörrt.
Damit sinkt die Attraktivität des Kantons Solothurn noch schneller. Die Zahl guter Steuerzahler nimmt weiter ab und die Zahl jener, die zwar keine Steuern bezahlen, aber Sozialhilfe, Krankenkassen-Prämienverbilligungen etc. beziehen, nimmt zu. Der Teufelskreis der Negativspirale legt noch einen Zacken zu. Und noch mehr Geberkantone des nationalen Finanzausgleichs fragen sich, weshalb Solothurn seine vielen vorhandenen Chancen nicht nutzt und stattdessen schicksalsergeben und weitgehend tatenlos in der «Armen-Ecke» verharrt.
Natürlich hat Solothurn die Film- und Literaturtage und kennt viele weitere kulturelle Highlights. Aber wie in der Fabel zwischen der Grille und der Ameise vermögen Kunst und Unterhaltung allein eben noch nicht zu ernähren. Zudem wird die Finanzierung ebendieses Kulturangebots auch immer schwieriger.
Finanzausgleich ist an sich machbar und in einem vernünftigen Masse auch zu rechtfertigen. Doch das aktuelle Solothurner FILAG benötigt dringendst eine massive Erneuerung. An die Kantons- und Regierungsrätinnen und -räte des Kantons Solothurn darum der Appell: Ihr könnt so weitermachen. Die Geschichte wird ihr Urteil über diese verlorenen Jahrzehnte fällen. Ihr könnt auch noch die letzten attraktiven Steuerstandorte auslöschen, doch:
Jedes Kamel weiss, wenn es die (Steuer-)Oase austrocknet, wird es in
der Wüste verdursten.
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