Wirtschaftsförderung im Gegenuhrzeigersinn - oder so ähnlich

Die «Standortförderung espaceSolothurn» organisiert für den 28. September einen «Insider Talk» zum Thema «Wirtschaftsstandort Schweiz, Fokus Solothurn: Wie fördert man den Industrie-Standort espaceSolothurn?» (Anmeldung auf: www.espace-solothurn.ch/insider-talk/). Als Referent ist der Direktor von Swissmem eingeladen.

Es scheint so, als wäre die Standortförderung tatsächlich äusserst schwierig im Kanton Solothurn. Umso mehr als sich auch der Kanton Bern damit sehr schwer tut. Ist also guter Rat (im Wortsinn!) teuer? Keinesfalls. Die Wirtschaftsförderung ist ebenso keine Hexerei wie die Kulturförderung – und hierin ist Solothurn ja äusserst erfolgreich unterwegs. 

Nehmen wir einmal das Beispiel Grenchner Flughafen: Hier wurden in kurzer Zeit gleich zweimal gravierende Fehler begangen. Das erste Mal, als der Solothurner Regierungsrat die Pistenverlängerung verunmöglichte. Und das zweite Mal aktuell mit der Blockierung des «Swiss Rotor Hub». In beiden Fällen wären eine Prise guter Wille, etwas Weitsicht und eine gute Kommunikation die Ingredienzien gewesen, mit denen ein grosser Schritt Richtung Solothurner Wirtschaftsförderung hätte getan werden können.

Aber es gilt hier wie überall: «Viele Hunde sind des Hasen Tod.» Wer im Kanton Solothurn Arbeitsplätze schaffen will, dem steht ein Spiessruten-Marathon-Lauf bevor. Sehr zahlreiche Hürden und Fallen stellen sich ihm entgegen. Und wie immer bei solchen Konstellationen schaffen es dabei nur ganz wenige bis ins Ziel. Da steht weder eine Regierung, noch eine Verwaltung und schon gar kein Steueramt bereit, um zu unterstützen. Da stehen die vielmehr alle zur Seite, schauen sich das Ganze aus sicherer Entfernung an und hoffen auf zusätzliche Steuereinnahmen. Wenn der Plan dann falliert, war es ja nicht ihr Geld, das hier die Aare runter ging.

Weshalb der Kanton Zug derart viel Erfolg bei der Ansiedlung von Firmen hat? Wegen den Steuern? Wohl nicht in erster Linie. Denn nehmen Sie einmal als Unternehmer Kontakt mit den Zuger Behörden und/oder ihrer Regierung auf. Sie werden staunen. Da sind Sie herzlich willkommen und die erste Frage lautet: «Wo und wie können wir Ihnen behilflich sein?» Und nicht etwa: «Wie viele Arbeitsplätze schaffen Sie?» Oder: «Wieviel Steuerertrag dürfen wir erwarten?»

Und in Solothurn? «Ja, da müssen Sie schon selbst schauen. Das sind Ihre Probleme. Dafür sind wir nicht zuständig.»

Nein, Solothurn braucht nicht Millionen an Steuergeldern, um die Ansiedlung von Unternehmen und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung zu fördern. Solothurn braucht keine Wunderdroge und kein Geheimrezept für die Förderung des hiesigen Wirtschaftsstandortes. Solothurn braucht bloss ein Parlament, eine Regierung und eine Verwaltung, die willens und fähig sind, die Bedürfnisse der Unternehmen wahrzunehmen, ihnen die Türen zu öffnen, mindestens einen Teil der bestehenden Hindernisse wegzuräumen und die Steuerverwaltung anzuweisen, nicht jeden Unternehmer als potenziellen Steuerbetrüger zu behandeln. Kurz: Solothurn muss bloss eine Willkommenskultur für Unternehmen schaffen. Am Beginn dazu steht bekanntlich der gute Wille – und den gibt es nach wie vor völlig umsonst.