Die Besten statt Parteisoldaten

Im nächsten Jahr wird im Kanton Solothurn gewählt. Als erste Partei steht die CVP mit einer Vakanz – gleich einer doppelten – für die Exekutive da. Dabei stellt jede Vakanz eine dringend benötigte Chance dar. Sicherlich für unseren Kanton – vielleicht auch für die betroffenen Parteien.


Die parteipolitische Zusammensetzung des Solothurner Regierungsrates hat sich in den letzten Jahrzehnten nie fundamental geändert. Diesbezüglich herrscht ein hohes Mass an Stabilität. Was sich aber in den letzten 35 Jahren geändert hat, das ist die volkswirtschaftliche Stärke unseres Kantons: Solothurn ist in dieser Zeit in der Tabelle an den Schluss aller Schweizer Stände gerutscht. Während die Steuerbelastung laufend zunahm, übte sich die wirtschaftliche Wertschöpfung im Treten an Ort.

Das spricht nicht für die seit den frühen 80-er Jahren in der Verantwortung stehenden Regierungsrätinnen und erst recht nicht für die seither in der Regierungsverantwortung stehenden Parteien. Der Grund für diese Fehlentwicklung ist dabei nicht in der Parteipolitik zu suchen und zu finden, sondern in einem auf breiter Basis fehlenden volkswirtschaftlichen Fachwissen, verbunden mit fehlender unternehmerischer Kompetenz und dem nötigen Mut zum Risiko; landläufig auch «Zivilcourage» genannt.

Mit anderen Worten: hier fehlt es an den Köpfen! Hier fehlen kompetente, starke (Führungs-)Persönlichkeiten. Zu oft wurden von den Parteien zu viele umgängliche «Parteitreue» nominiert; «in der Wolle gewaschene» Parteigängerinnen. Da wurden Parteisoldaten in den Wahlkampf geschickt, statt über der Parteiideologie stehende Persönlichkeiten. Die Folgen sind fatal: Stillstand und Mittelmass.


Mehr denn je sind jetzt die Parteien gefordert. Es ist nicht ihre erste Aufgabe, exekutive oder legislative Sitze zu verteidigen und zu gewinnen. Ihre erste Aufgabe ist es, die bestmöglichen Kandidatinnen zu evaluieren und den Solothurnern zur Wahl zu empfehlen. Äusserst kompetente Persönlichkeiten mit einem eigenständigen Profil. Das heisst, Persönlichkeiten mit Ecken und Kanten. Solothurn kann es sich nicht mehr länger leisten, auf die Besten zu verzichten. Und die Parteien, die in der Regierungsverantwortung stehen, können das eigentlich auch nicht.