Der Bundesrat sitzt auf dem Lockdown wie die Glucke auf den Eiern. Nur schafft er dabei im Gegensatz zur Glucke kein neues Leben, sondern gebiert bestenfalls neue Schulden, schlimmstenfalls gar eine soziale Unrast; einzig der Ruf der Etatisten und Linken nach höheren Steuern und noch mehr Staat wird damit unterstützt.
Eigentlich diente der Lockdown, eine Notmassnahme für eine Notzeit, einmal dazu, das Gesundheitswesen vor einer Überforderung durch das Corona-Virus zu bewahren und damit nicht eine Situation zu schaffen, in der nur noch einem Teil der kranken Bevölkerung geholfen werden kann. So jedenfalls hat der Bundesrat den Lockdown begründet. Die Massnahmen haben dabei ihr Ziel mehr als erreicht. Der Gipfelpunkt der Spitaleintritte ist aber längst vorbei und nicht einmal in den mit grossem Abstand am stärksten betroffenen Regionen wie dem Tessin oder dem Arc Lémanique kam es zu Engpässen bei der Spital- oder der Gesundheitsversorgung. Es war uns sogar noch möglich, dem benachbarten Ausland freundschaftlich unter die Arme zu greifen – obwohl diese es – weniger freundschaftlich – fertigbrachten, quasi im «Gegenzug» nötige Materiallieferungen für unser Gesundheitswesen zu blockieren.
Wie auch immer: den vom Bundesrat einmal genannten Grund für die massiven, die persönliche Freiheit einschränkenden und die Wirtschaft ruinierenden Massnahmen gibt es längst nicht mehr. Warum kehren wir also nicht zurück in die Vor-Corona-Zeit? Der gesunde Menschenverstand sagt, dass eine erneute massive Erkrankungswelle kaum auftreten wird. Dafür sprechen zu viele Fakten.
Man wird den Eindruck nicht los, dass nun alle diese antidemokratischen Einschränkungen einfach mal weiterbestehen sollen; bis der allerletzte Käfer ausgerottet sein wird – also bis auf den Sankt Nimmerleinstag. Von Verhältnismässigkeit spricht niemand mehr und von der Verantwortung des Bundesrates für unsere Demokratie und für unser Wohlergehen – und damit für unsere Wirtschaft – kann schon längst keine Rede mehr sein. Unsere Landesregierung gefällt sich im Zaudern und Zögern, die ihr als Rechtfertigung dienen, nichts (mehr) zu tun. Höchste Zeit, dass das Parlament das Szepter wieder übernimmt und ins Lot bringt, was inzwischen in eine gefährliche Schieflage gebracht wurde.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen