Der Kanton Solothurn wächst – schweizweit betrachtet – seit
vielen Jahren unterdurchschnittlich. Das liegt nicht etwa daran, dass es zu
wenig Wohnungen gäbe. In kaum einem anderen Kanton stehen so viele Wohnungen
leer wie im Kanton Solothurn. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des
Kantons nimmt langsamer zu als anderswo. Die Steuerkraft ebenfalls.
In den 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts wurden die
Gründe für diese schon damals mässige Gangart des Kantons im Niedergang der
Industrie, besonders der Uhrenindustrie und in der Tatsache verortet, dass die
grossen Zentren Zürich, Bern und Basel dem Kanton Solothurn das Wasser abgraben
würden. Beide Argumente könnten auch Kantone wie Schwyz, Zug, Nidwalden, Luzern
oder der Nachbarkanton Aargau für sich reklamieren. Einzig die Uhrenindustrie
ist in Solothurn speziell. Diese läuft aber inzwischen und seit vielen Jahren
schon auf Hochtouren. Und die daraus entstandene Medizinaltechnologie boomt
ebenfalls. Weshalb also der Kriechgang des Kantons Solothurn, während ihm die
genannten Kantone mehr oder weniger rasant davon galoppiert sind?
An den Rahmenbedingungen für die Wirtschaft liegt es kaum.
Diese sind durchaus gut und konkurrenzfähig. In der geografischen Nähe liegen
diverse Hochschulen und Fachhochschulen. An Ausbildungsstätten mangelt es also
auch nicht. Liegt es an der Motivation oder am Willen der Bevölkerung? Wohl
kaum; der Kanton Solothurn besteht aus zahlreichen Regionen mit unterschiedlichem
Charakter. Gemeinsam ist ihnen eine starke Verzahnung mit dem jeweiligen
Umland. Die typische Solothurnerin gibt es erst gar nicht.
Bleibt allein die Steuerpolitik. Hier zeigen sich zwischen
dem Kanton Solothurn und den genannten Kantonen enorme Unterschiede. Die
solothurnische Steuerpolitik ist schwerfällig, mutlos und rückwärtsgewandt.
Will der Kanton deshalb aus der negativen Spirale ausbrechen, die ihn immer
weiter nach hinten bringt in den wichtigen nationalen Statistiken, benötigt er
einen steuerpolitischen Befreiungsschlag. Dieser soll jedoch nicht mit einem
enormen Anstieg der staatlichen Verschuldung erkauft werden. Das wäre eine
Hypothek, die den Weg in die Zukunft wieder belasten würde. Deshalb muss
gleichzeitig der gesamte Staatsapparat verwesentlicht werden. Niemals ging das
so gut wie heute, weil die Digitalisierung zusätzlich hilft, Abläufe zu
straffen und Beamtenstellen einzusparen. Die Arbeitslosigkeit ist tief, die
Besetzung der Stellen wird wegen der Alterspyramide zusehends schwieriger:
Weitere Gründe, die für einen rigorosen Abbau der Staatstätigkeit sprechen.
Wünschbar ist Vieles. Nicht immer ist es auch das Beste. Oft
ist es aber das teuerste. Deshalb: Weg mit allem Wünschbaren, Konzentration auf
das Nötige. Das Wünschbare können sich nur die Reichen leisten. Das weiss jeder,
der seinen Privathaushalt im Griff hat. Bevor Solothurn reich ist, bleibt deshalb
das Wünschbare für diesen Kanton tabu.
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