Quo vadis Solothurn?

Der Kanton Solothurn wächst – schweizweit betrachtet – seit vielen Jahren unterdurchschnittlich. Das liegt nicht etwa daran, dass es zu wenig Wohnungen gäbe. In kaum einem anderen Kanton stehen so viele Wohnungen leer wie im Kanton Solothurn. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Kantons nimmt langsamer zu als anderswo. Die Steuerkraft ebenfalls.

In den 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts wurden die Gründe für diese schon damals mässige Gangart des Kantons im Niedergang der Industrie, besonders der Uhrenindustrie und in der Tatsache verortet, dass die grossen Zentren Zürich, Bern und Basel dem Kanton Solothurn das Wasser abgraben würden. Beide Argumente könnten auch Kantone wie Schwyz, Zug, Nidwalden, Luzern oder der Nachbarkanton Aargau für sich reklamieren. Einzig die Uhrenindustrie ist in Solothurn speziell. Diese läuft aber inzwischen und seit vielen Jahren schon auf Hochtouren. Und die daraus entstandene Medizinaltechnologie boomt ebenfalls. Weshalb also der Kriechgang des Kantons Solothurn, während ihm die genannten Kantone mehr oder weniger rasant davon galoppiert sind?

An den Rahmenbedingungen für die Wirtschaft liegt es kaum. Diese sind durchaus gut und konkurrenzfähig. In der geografischen Nähe liegen diverse Hochschulen und Fachhochschulen. An Ausbildungsstätten mangelt es also auch nicht. Liegt es an der Motivation oder am Willen der Bevölkerung? Wohl kaum; der Kanton Solothurn besteht aus zahlreichen Regionen mit unterschiedlichem Charakter. Gemeinsam ist ihnen eine starke Verzahnung mit dem jeweiligen Umland. Die typische Solothurnerin gibt es erst gar nicht.

Bleibt allein die Steuerpolitik. Hier zeigen sich zwischen dem Kanton Solothurn und den genannten Kantonen enorme Unterschiede. Die solothurnische Steuerpolitik ist schwerfällig, mutlos und rückwärtsgewandt. Will der Kanton deshalb aus der negativen Spirale ausbrechen, die ihn immer weiter nach hinten bringt in den wichtigen nationalen Statistiken, benötigt er einen steuerpolitischen Befreiungsschlag. Dieser soll jedoch nicht mit einem enormen Anstieg der staatlichen Verschuldung erkauft werden. Das wäre eine Hypothek, die den Weg in die Zukunft wieder belasten würde. Deshalb muss gleichzeitig der gesamte Staatsapparat verwesentlicht werden. Niemals ging das so gut wie heute, weil die Digitalisierung zusätzlich hilft, Abläufe zu straffen und Beamtenstellen einzusparen. Die Arbeitslosigkeit ist tief, die Besetzung der Stellen wird wegen der Alterspyramide zusehends schwieriger: Weitere Gründe, die für einen rigorosen Abbau der Staatstätigkeit sprechen.

Wünschbar ist Vieles. Nicht immer ist es auch das Beste. Oft ist es aber das teuerste. Deshalb: Weg mit allem Wünschbaren, Konzentration auf das Nötige. Das Wünschbare können sich nur die Reichen leisten. Das weiss jeder, der seinen Privathaushalt im Griff hat. Bevor Solothurn reich ist, bleibt deshalb das Wünschbare für diesen Kanton tabu.