Ein Fass ohne Boden

Die Solothurner Kantonsfinanzen sind ein Fass ohne Boden. Die Steuereinnahmen steigen seit Jahrzehnten kontinuierlich an. Aus dem Finanzausgleichstopf flossen 2009 rund 200 Millionen in unseren Kanton. 2020 werden es rund 400 Millionen sein – eine Verdoppelung innert nur zehn Jahren. Da müsste ja die Kantonskasse überlaufen und die Steuern paradiesisch tief sein.

Eine Tatsache ist jedoch: Der Kanton Solothurn zählt zu den Steuerhöllen in der Schweiz und rutschte in diesen zehn Jahren weiter nach unten. Der Finanzausgleich und die Gelder der Nationalbank haben ihn offenbar eher ärmer als reicher gemacht.

Das Erstaunliche daran ist: das scheint in unserem Kanton niemanden zu stören. Weder eine der politischen Parteien noch die Regierung legen sich ins Zeug und rufen nach einer raschen und gründlichen Remedur. Es scheint, als hätten sich alle mit dem heutigen Zustand abgefunden und würden ihn als unabänderlich und schicksalshaft betrachten. Das ist er aber nicht.

Kantone wie Nid- oder Obwalden hatten vor zwanzig Jahren deutlich schlechtere Karten als der Kanton Solothurn. Sie sind inzwischen gewachsen. Neue Arbeitsplätze, mehr gute Steuerzahler, tiefere Steuern für Alle, mehr Wohlstand für Alle: das sind die Folgen. Selbst der Kanton Uri hat seinen Ressourcenindex (Grundlage für die Finanzausgleichszahlungen) zwischen 2009 und 2019 von 60.6 auf 70.1 Punkte gesteigert. Luzern gar von 76.5 auf 89 Punkte. Und Solothurn? Unser Kanton ist beim Ressourcenindex in den letzten zehn Jahren von 76.2 auf 73 Punkte gefallen. Es wird niemand behaupten wollen, der Kanton Uri hätte vor zehn Jahren die besseren Karten gehabt als der Kanton Solothurn. Aber offensichtlich hat man im Rathaus von Altdorf Vieles besser gemacht als in jenem von Solothurn.

Alarmstimmung in Solothurn? Besondere Aktivitäten? Fehlanzeige. Niemand scheint beunruhigt. Die Politik plätschert ruhiger vor sich als die Aare bei Solothurn – und die fliesst dort schon sehr gemächlich. Warum sind etliche Kantone so viel erfolgreicher als Solothurn? Die meisten haben ebenso wie Solothurn keine Universität, sie liegen verkehrstechnisch kaum besser oder gar schlechter als Solothurn. Sie haben ähnliche Herausforderungen zu meistern. Sie haben keinen internationalen Flughafen – die einen oder anderen haben wegen Kloten bloss etwas mehr Fluglärm als Solothurn und teilweise erheblich grössere Verkehrsprobleme.

Die Zeit für Ausreden ist längst vorbei: Alle Zeichen stehen auf Sturm und es ist mehr als höchste Zeit, dass die Solothurner endlich aufwachen. Die wunderbare Juragegend, die gute Verkehrsanbindung, die gepflegte Kultur: die Grundlagen sind vorhanden. Das Fundament steht, aber es sollte endlich einer ein Haus darauf bauen! Regierung und Parlament müssen erwachen und das Heft in die Hände nehmen. Lange genug wurde passiv zugewartet, wurde bloss verwaltet. Wenn wir unseren Nachkommen keinen bankrotten Staat überlassen wollen, müssen wir rasch und mutig handeln. Sonst wird Solothurn in geografischer und kultureller Schönheit sterben und nur in jener Statistik kontinuierlich weiter nach oben klettern, die den Titel «Armutsindikator» trägt. Verantwortungsträger müssen ihre Verantwortung wahrnehmen – sonst werden sie zur Verantwortung gezogen.